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Schutz der eigenen Marke

Wer heutzutage ein Unternehmen gründen möchte bzw. auf selbstständiger Basis in einer eigenen Firma arbeiten möchte benötigt vor allen Dingen ein gut durchdachtes Produkt, welches sich auf dem jeweiligen Markensektor sowohl qualitativ als auch originell durchsetzen kann. Um diesen schwierigen Status zu erreichen, ist es grundlegend wichtig sich von der Konkurrenz zu unterscheiden, um somit einen hohen Wiedererkennungswert bei den potenziellen Kunden zu schaffen.

Wenn eine gut durchdachte Idee vorhanden ist, bedeutet dieses jedoch nicht automatisch den Erfolg! Was bedauerlicherweise sehr häufig vergessen wird, ist sich die Form bzw. seine neu gegründete Marke schützen zu lassen.Wie genau definiert sich eigentlich der Begriff “Marke”?

Eine firmeneigene Marke kann sich in vielerlei Formen äußern. Es kann sich sowohl um ein eigens erdachtes Firmenzeichen als auch um einen eigens kreierten Firmennamen handeln. Bei einer Marke handelt es sich in rechtlicher Hinsicht um eine firmeneigene “Markierung”, welche dazu dient, eine Firma oder ein Produkt eindeutig zu kennzeichnen und sie somit von der Konkurrenz abzugrenzen. Als Marken können dabei sowohl Plaketten, Logos oder Firmen-/Produktnamen dienen, sofern diese noch nicht von einer anderen Person geschützt wurde.

Warum ist es sinnvoll eine Marke schützen zu lassen?

In einer innovativen Idee steckt sowohl das ganze Herzblut des Erfinders als auch seine ganze Kreativität, jedoch gibt es auf nahezu jedem Sektor eine starke Konkurrenz. Wer mit seiner Produkt-Idee wirtschaftliche Ziele verfolgt und diese bestmöglich vermarkten möchte kann mittels Markenrecht die Form patentieren bzw. schützen lassen, um zu verhindern, dass die Konkurrenz von dieser Idee partizipiert. Es ist schon sehr oft vorgekommen, dass eine sehr gute Idee zwar vermarktet, jedoch nicht patentiert bzw. geschützt wurde, was es der Konkurrenz erlaubte, diese zu kopieren. Wer sein geistiges Eigentum verwirklichen möchte, hat hierbei nicht nur die Kreativität der Grundidee aufzubringen, sondern vielmehr auch den wirtschaftlichen Faktor der Verwirklichung zu berücksichtigen.

Wenn eine derartige Innovation durch die Konkurrenz kopiert wird, kann es durchaus passieren, dass die Konkurrenz das kopierte Produkt wesentlich kostengünstiger auf den Markt bringt, als es der eigentliche Erfinder in der Lage ist. Ist eine Idee bzw. ein Produkt jedoch markenrechtlich geschützt, kann lediglich der Rechteinhaber wirtschaftlich davon profitieren. Der Rechteinhaber bestimmt in dem Fall alleine über den wirtschaftlichen Nutzen des Produktes. Weiterhin ist er in der Lage mit seinen Rechten zu handeln bzw. sein Produkt lizenzieren zu lassen.

Mittels Lizenzierung kann dann der Rechteinhaber wirtschaftlich von dem Handel mit der Marke profitieren, indem er anderen die Nutzung / Verbreitung des Produktes erlaubt, was in einigen Fällen durchaus Gewinn steigernd sein kann.

Ist eine Privatperson beispielsweise wirtschaftlich nicht in der Lage das Produkt gewinnbringend zu produzieren, kann er durchaus finanziell davon profitieren, wenn er seine Idee lizenziert und einer Firma mit größeren Kapazitäten die Vermarktung erlaubt.

Was ist zu beachten wenn eine Marke geschützt werden soll?

Zunächst erst einmal sei gesagt, dass es mit Kosten verbunden ist, wenn eine Marke geschützt werden soll. Aus diesem Grunde ist es grundlegend wichtig nicht wahllos alles zu schützen, was sich auf den ersten Blick als eine gute Idee erweist. Als erster Schritt sollte erst einmal genau geprüft werden ob die Grundidee bzw. das Produkt nicht schon von einer anderen Person geschützt wurde bzw. ob die Patenrechte an der Marke überhaupt frei ist. Als Schweizer Bürger bietet hier das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum eine gute Anlaufstelle. Dieses Institut ist der offizielle Ansprechpartner für alle Fragen, die das geistige Eigentum betreffen. Dort ist es auch möglich, Erfindungen patentieren und Marken schützen zu lassen.

In Deutschland ist hierfür das Patent-/Markenamt in München und in Österreich das Patentamt in Wien zuständig.
Derartige Anlaufstellen gibt es in nahezu jedem Land der Erde, der Weg zum geschützten geistigen Eigentum unterscheidet sich jedoch national geringfügig.

Da die Zahl der Neuanmeldungen mit jedem Tag stetig steigt, ist es aus markenrechtlicher Hinsicht sehr ratsam vor der Anmeldung ein paar zentrale Fragen zu klären um wirtschaftlich-rechtliche Kollisionen, welche in der Regel in langwierigen und kostenaufwendigen juristischen Auseinandersetzungen enden, zu vermeiden.

Daher gilt es vor der Anmeldung zu klären, ob die Marke noch frei ist oder ob eine Neuanmeldung des geistigen Eigentums die Schutzrechte Dritter verletzt, ferner ist es in Deutschland noch wichtig zu klären, ob die Erlangung des Schutzes der Marke überhaupt realistisch ist.
Dieses muss in Deutschland in Eigenregie geklärt werden, da das Patentamt derartige Fragen nicht vorab prüft. In der Schweiz und in Österreich kann der Erfinder hierbei jedoch Hilfe vom Institut respektive vom Amt bekommen.

Sind sämtliche Fragen geklärt erfolgt in Deutschland das Eintragungsverfahren und der Erfinder ist somit offiziell Rechteinhaber.

Lediglich die Form der Idee kann geschützt werden

Wichtig ist es sich genau zu informieren, was in rechtlicher Hinsicht als “nicht schützungsfähig” angesehen wird, dazu gehören in der Schweiz beispielsweise Konzeptideen, Prinzipien, Strategien oder Ähnliches. Auch in Deutschland ist es nicht möglich sich eine strategische Ausrichtung der Firmenpolitik schützen zu lassen, jedoch ist der Urheber in der Lage sich die Form, in der dieses Konzept zum Ausdruck gebracht wird, schützen zu lassen. Erlangt ein Konkurrent Kenntnis von dem schriftlichen, geschützten Geschäftskonzept und kopiert dieses, liegt ein Urheberrechtsverstoß vor. Da dieses Thema sehr umfangreich ist und es zudem eine ganze Menge rechtlicher “Stolpersteine” gibt, ist es durchaus ratsam sich vor Beginn des Anmeldeverfahrens der Hilfe eines Patentanwaltes zu bedienen, um sämtliche Unklarheiten aus dem Weg zu räumen!